Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma
TEXTILCHIRURGIE ®
Inh. Christina Spiske
Damen- & Herrenschneidermeisterin
Zwickertstr. 39
49356 DIEPHOLZ, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Vertragspartner
(im Nachfolgenden auch Kunde, Käufer oder Auftraggeber genannt).
Maßgeblich ist
jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Entgegenstehende
oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers
werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer schriftlich zugestimmt hat. Auch
mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
1.2. Mit Erteilung eines Auftrages werden die Geschäftsbedingungen anerkannt.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kleine
Abweichungen in Form, Farbe, Größe, Material und technischen Änderungen
gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind aufgrund der
Einzelanfertigung in Handarbeit möglich. Insbesondere die farbliche Darstellung
von Stoffen kann von der Originalfarbe abweichen.
Des Weiteren besteht keine Garantie für die Lieferbarkeit (seitens des
Stofflieferanten) der angebotenen Farben. Die Lieferbarkeit wird vor der
Auftragbestätigung überprüft.
2.2. Bei größerer Anfrage auf einen Artikel oder auf Einzelstücke wird in der
Reihenfolge der eingehenden Bestellungen verkauft.
2.3. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindender Auftrag. Bei
Bestellungen über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der
Kunde erhält vom Verkäufer eine schriftliche Bestätigung der Bestellung oder
eine Rechnung, wodurch der Auftrag als angenommen gilt.
2.4. Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
3. Lieferzeiten
3.1. Der Liefertermin
wird in Absprache mit dem Kunden festgelegt und schriftlich vereinbart. Dem
muss die Abklärung sämtlicher Fragen für die Anfertigung (Modell, verwendetes
Material und Zutaten etc.) vorangegangen sein. Die Lieferfrist beginnt mit
Erteilung der Auftragsbestätigung oder der Rechnungsstellung durch den
Verkäufer.
3.2. Der Verkäufer bemüht sich, die vereinbarten Fristen und Lieferzeiten
einzuhalten. Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder nicht
vorhersehbaren Ereignissen (Rohstoffknappheit, nicht erhaltene
Materiallieferungen etc.) berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bis zu 4
Wochen zu verschieben. Sollte nach vier Wochen keine Nachlieferung möglich
sein, kann der Vertrag einseitig vom Käufer oder Verkäufer gelöst werden. Vorab
geleistete Anzahlungen werden zurückgezahlt. Die Lieferfrist gilt als erfüllt,
wenn dem Käufer die Beendigung der ausgeführten Arbeiten oder die
Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt wird.
3.3. Bei sofort lieferbaren Artikeln (Musterartikel oder Ausstellungsstücke)
erfolgt der Versand innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Kaufbetrages
auf dem Konto des Verkäufers.
3.4. Es besteht bei verspäteter Lieferung oder Rücktritt von der Bestellung kein
Schadensersatzanspruch.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Für Artikel, die als "sofort lieferbar" gekennzeichnet
sind oder die zu einem festen Preis angeboten werden, gelten die auf der
Internetseite angegebenen Preise zuzüglich der Kosten für Verpackung und
Versand. Der fällige Betrag für Bestellungen aus dem Internet muss komplett per
Vorkasse innerhalb von 10 Tagen bezahlt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als
erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
4.2. Für Einzel- und Sonderanfertigungen, welche nach Kundenwünschen ausgeführt
werden, werden die Preise individuell vereinbart. Bei Auftragserteilung wird
eine Anzahlung in Höhe von mindestens 30 % des vereinbarten Kaufpreises fällig,
welche per Vorkasse durch Überweisung oder Zahlung in bar zu begleichen ist.
Die genaue Höhe der Anzahlung wird vor Vertragsabschluss vom Verkäufer
festgelegt. Vor dem Eingang der Anzahlung ist der Verkäufer nicht verpflichtet,
mit der Ausführung des Auftrags zu beginnen. Bei persönlicher Abholung der Ware
erfolgt die Restzahlung des vereinbarten Kaufbetrages bei der Übergabe durch
Barzahlung. Bei Versand der angefertigten Ware erfolgt dieser erst, nachdem der
fällige Restbetrag und somit der gesamte Kaufbetrag per Vorkasse auf dem Konto
des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
4.3. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung sind die Preise ohne Mehrwertsteuer
ausgewiesen.
5. Porto und Versand
5.1. Der Versand
erfolgt nur innerhalb Deutschlands. EU - Länder auf Anfrage.
5.2. Es wird die jeweils günstigste Versandart vom Verkäufer gewählt und dem
Kunden vorab mitgeteilt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket durch Versandfirmen
für die Preise, die der Verpackungsgröße durch die Versand-Firma zugeordnet
sind. Der Käufer trägt die Kosten für den Versand und die Verpackung.
6. Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
TEXTILCHIRURGIE®
Christina Spiske
Leipziger Str. 41
04420 Markranstädt
e-Mail: textilchirurgie@oggelz.de
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB
vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
7. Gewährleistung und Nachbesserung
7.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre gerechnet ab
Gefahrübergang. Bei Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel
und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese 14 Tage
nach Entdeckung dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Bei berechtigten
Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Kunden Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, steht dem Käufer nach
seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des
Kaufpreises zu verlangen.
7.2. Es wird nicht gehaftet für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden
verursacht wurden. Dies gilt insbesondere für Schäden oder Mängel die durch
normale Abnutzungserscheinungen, unsachgemäße Handhabung und Nutzung,
Verschleiß, falsches Waschen, Bügeln, Trocknen, Reinigen oder dergleichen
entstehen. Solche Schäden/Mängel sind grundsätzlich von einer Gewährleistung
ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt ebenfalls, wenn der Vertragspartner
die Ware verändert.
7.3. Nicht passende Kleidung aufgrund falscher Maßangaben durch den Kunden wird
auf Wunsch vom Verkäufer nachgebessert, allerdings trägt in diesem Fall der
Kunde die Kosten für den zusätzlichen Arbeitsaufwand sowie die Kosten für den
zusätzlichen Versand.
8. Haftungsausschluss
8.1. Für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus unsachgemäßer
Nutzung oder fahrlässigem Verhalten durch den Kunden entstehen, wird keine
Haftung übernommen. Gleiches gilt für Mängel, die durch Verschleiß, Waschen
oder Reinigen entstehen.
8.2. Der Verkäufer haftet nur für die Inhalte seiner eigenen Webseite und ist
nicht verantwortlich für die Inhalte anderer Webseiten, deren Zugang durch
einen Link auf der eigenen Seite ermöglicht wurde.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Alle gelieferten
Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TEXTILCHIRURGIE.
10. Urheberrechte
10.1. TEXTILCHIRURGIE®
und OGGELZ® sind geschützte Markennamen.
Rechtlicher Besitzer dieser Markennamen ist Christina Spiske. Es wird ausdrücklich untersagt, Produkte, die diese Markennamen erhalten haben zu kopieren und zu reproduzieren sowie die Markennamen für fremde Gegenstände zu verwenden. Bei Missbrauch behält sich der Besitzer rechtliche Schritte vor.
10.2. Für alle Entwürfe, Skizzen, Schnitte, Fotos und Modelle, die von der Textilchirurgie angefertigt werden, behält sich die Textilchirurgie die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt sowohl für verwendetes Material auf Webseite und alle weiteren Werbemittel aus der Textilchirurgie als auch für Entwürfe, die dem Kunden zur Auftragsplanung überlassen wurden. Entwürfe dürfen ohne schriftliche Genehmigung durch die Textilchirurgie vom Kunden nicht kopiert oder an Dritte weitergegeben werden. Des Weiteren sind sämtliche überlassene Unterlagen und Muster bei nicht zustande kommen eines Auftrages oder nach Beendigung der Auftragsarbeit auf Verlangen an die Textilchirurgie zurückzugeben.
11. Datenschutz
11.1. Mit der Angabe seiner Daten per e-Mail oder Telefon erklärt sich
der Kunde mit der elektronischen Speicherung dieser Daten zu firmeninternen
Zwecken wie der Bestellabwicklung einverstanden. Er kann dieser Speicherung
jederzeit widersprechen, seine sämtlichen Daten werden sofort gelöscht. Die im
Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten werden
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Von der
Textilchirurgie gefertigte Produkte werden für eigene Werbung verwendet. Sollte
ein Käufer ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung der für ihn
gefertigten Ware besitzen, so ist eine rechtzeitige Vereinbarung in
schriftlicher Form zu treffen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
13.1. Erfüllungsort
für alle Aufträge und Zahlungen ist Markranstädt.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, ist Leipzig.
TEXTILCHIRURGIE®
Inhaber/Geschäftsführer: Christina Spiske
Zwickertstr. 39
49356 DIEPHOLZ
UST-ID.: DE 97 406 871 259
Steuernummer: 45 / 139 / 08822 (Finanzamt: Sulingen)
Stand: 01.01.2022